Ana Sayfa Avrupa ATIGF: Erklärung zum Internationalen Tag gegen Rassismus

ATIGF: Erklärung zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Der Rassismus, Chauvinismus und Nationalismus sind Ideologien des Imperialismus

Rassismus ist eine Ideologie nach der Menschen anderer Rassen oder auch ethnischer Gruppen gegenüber der eigenen als minderwertig einzustufen sind. Die Abqualifizierung wird häufig mit pseudowissenschaftlichen “Erkenntnissen” über die angebliche biologische und vor allem intellektuelle Überlegenheit der eigenen Rasse zu stützen versucht. Rassismus bezeichnet auch das reale Machtgefälle und die Diskriminierung einer als “Rasse” deklarierten Gruppe durch eine andere. Einen Menschen, der solche Macht und Diskriminierung an anderen Menschen ausübt, bezeichnet man als Rassisten. Diese Form der Unterdrückung und Ausbeutung ist besonders seit Beginn der Neuzeit dokumentiert. Ihre Wurzeln reichen aber weit in die Antike zurück. Seinen ideellen Höhepunkt fand der Rassismus im Imperialismus des ausgehenden 19. Jahrhunderts. Klischee- und Überheblichkeitsvorstellungen seitens europäischer Literaten und Publizisten waren damals an der Tagesordnung, auch wenn Gewalt gegenüber Mitgliedern anderer “Rassen” selten explizit gutgeheißen wurde. “Die Regierungen, die sich nur durch die Macht der Bajonette halten, die stets genötigt sind, die Volksempörung einzudämmen oder zu unterdrücken, haben seit langem erkannt, dass die Unzufriedenheit des Volkes durch nichts zu beseitigen ist; man muss versuchen, diese Unzufriedenheit von der Regierung auf jemand anders ablenken…. Man muss die nationale Zwietracht, die Rassenzwietracht schüren.” (Lenin)

Mit der modernsten Technik verbreitet der Imperialismus die Ideologie des Rassismus. Über Filme, Medien und Internet hetzt er täglich gegen andere Menschen. Die Herrschenden Klassen und deren Parteien sind ständig mit der Verbreitung des Rassismus beschäftigt. Faschistische Organisationen werden geschützt, sie organisieren sich immer weiter und üben ihre bestialischen Überfälle an MigrantInnen und anders denkende. Rassistische Vorurteile sind keine Seltenheit. Sie werden als Parolen an Wände gesprüht, als tatsächliche Beschimpfungen ausgesprochen oder in Zeitungen gedruckt. Alltagsrassismus ist fest in der Gesellschaft verwurzelt. Jedoch nicht vom Volk kommt der Rassismus, mögen das die Propagandisten des Rassenhasses auch noch so oft, noch so ungeniert und unverschämt in die Welt setzen. Zwischen den unterdrückten Völkern gibt es keinen natürlich biologischen Hass. Sondern das wird von Herrschenden-klassen verbreitet damit sie leichter regieren und die Massen manipulieren können. Nachdem 11. September schafften die imperialistisch-kapitalistische Herrschenden der Welt, unter der „Anglo-Amerikanischen (GB und USA) Regie“ neue Feindbilder, um ihren rassistisch – faschistischen Absichten weltweit Einmarsch zu gewähren. Mit den feindseligen Thesen wie „Kampf der Kulturen“ oder „Demokratie durch die westlichen Kulturen“ wurden imperial-kriegerische und neo-kolonialistische Invasionen ideell vorbereitet und später praktisch in Afghanistan und Irak ausgeführt. Seither ist neueste und weit verbreitete Form des Neo-Rassismus, nämlich Xenophobie (Fremdenangst,- oder Feindlichkeit) wieder aufgeblüht. Es vergeht kein Tag, an dem durch viele Formen des Rassismus, die Migrant/innen nicht diskriminiert gar körperlich angegriffen werden. Überall, in den europäischen Ländern häufen sich die rassistischen Vorfälle. Die faschistischen Parteien und Organisationen gewinnen an Zuspruch. Ihre Wählerschaften lassen sich mittlerweile mit Millionen beziffern. Ihre Argumente werden von allen staatstragenden Parteien übernommen und in rassistische Gesetzgebungen umgewandelt. Diskussionen der bürgerlichen Parteien um Patriotismus, Leitkultur oder Integration sind stark durch die Form des „Kulturellen Rassismus“ überflutet. Alle Formen des Rassismus; Vorurteile, Diskriminierung, Rassismus institutioneller Art (struktureller Staatsrassismus), Rassismus kultureller Art (Rassismus ohne Rassen), Alltagsrassismus sind feindselig und damit  völkerfeindlich.

Die neue schwarz/blaue Bundesregierung steht in der unmittelbaren Praxis ihrer Vorgänger. Die Obergrenze, ebenso wie das Burkaverbot waren Vorschläge der SPÖ. Andersrum haben schon damals die Grünen 1 – Euro Jobs für Flüchtlinge vorgeschlagen. Das „Sicherheitspaket“ mit offen Diskriminierenden und Rassistischen Regelungen sind in unterschiedlicher Art von allen Parteien begrüßt worden.

Die schwarz/blaue Regierung hingegen will jetzt durch massive Angriffe gegen die Grundrechte der ArbeiterInnen und MigrantInnen die Massen spalten. Der Versuch Langzeitarbeitslosen ohne österreichischem Pass die Aufenthaltsbewilligung zu entziehen bedeutet insofern das erzeugen einer gesellschaftlichen Diskriminierung und Spaltung auf ihrer bis jetzt noch nie vorgekommenen Form. Unter „Obligatorische fremden – und niederlassungsrechtlichen Überprüfung“ im Regierungsprogramm ist eine direkte Deportationsbestimmung ausgedrückt. Das ist eine Umkehrung zur Schaffung eines ganz gezielten Niedriglohnsektors und der Übergang zu einer rassistisch – autoritären Regierungsform.

Die ÖVP/FPÖ Regierung ist die Regierung der Industriellenvereinigung, der Reichen, der Banken und der Konzernen. Die militärische Aufrüstung und die Geschäfte mit reaktionären, rechten Regierungen und damit die weitere Abschaffung der Neutralität, die Kürzungen der Mindestsicherung, die Verschärfung der rassistischen Gesetze sind die ersten reaktionären Schritte dieser Regierung.

Der Rassismus und Faschismus wird von der herrschenden aktuell kapitalistischen Klasse in die Gesellschaft getragen. Er wird gegen alle Unterdrückten, den ArbeiterInnen, MigrantInnen und Flüchtlingen als die am meisten ausgeprägte Form der bürgerlichen Klassengewalt verwendet. Ganz konkret gibt es überall auf der Welt Rebellionen gegen Faschismus und Rassismus. Überall suchen die Unterdrückten nach unterschiedlichen Protestformen um sich gegen den Faschismus und Rassismus zu organisieren. Wir müssen uns im konsequenten, internationalen anti-faschistischen Kampf organisieren und ihn gemeinsam als Kampf gegen den Kapitalismus führen. Proteste haben gezeigt dass eine große Masse der Gesellschaft unzufrieden mit dem Kapitalismus ist. Deswegen wird es auch deutlich dass der internationalistische, antifaschistische Kampf breit zusammengeschlossen und organisiert wird.

  • Weg mit den rassistischen Sondergesetzen!
  • Verbot von faschistischen Vereinigungen und Parteien!
  • Hoch die internationale Solidarität!                     

 Föderation der Arbeiter und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich

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